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Zukunft des Lager Friedland, 18.05.2006
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Anrede
Zweifelsfrei sind die Zuzugszahlen der Spätaussiedler/Innen auf einem zahlenmäßig niedrigen Niveau angekommen. Aber das ist 60 Jahre nach Kriegsende normal und nicht verwunderlich. Aber immerhin leben in Russland noch 600.000 Deutschstämmige und in Kasachstan noch ca. 230.000.
Wie viele davon nach Deutschland ausreisen wollen bzw. können weiß niemand.
Da liegen auch nach der Reise des IM nach Kasachstan keine konkreten Zahlen vor.
Aber was auch ich nach dieser Reise sagen kann, z. Zt. wollen immer weniger aussiedeln und das nicht nur, weil die Hürden höher gehängt wurden, sondern weil die Lebensverhältnisse sich positiver entwickeln.
Sollte sich dieses aber wieder umdrehen, werden von heute auf morgen all diejenigen, die bereits jetzt einen gültigen Aufnahmeschein besitzen, sich in den Bus Richtung Friedland setzen.
Das Herr Bode von der FDP messerscharf argumentiert: Friedland kann geschlossen werden und die wenigen die noch kommen, können sofort dezentral untergebracht werden, ist eine trügerische Erkenntnis seiner Teilnahme an der Reise.
Wirtschaftlich betrachtet ist eine zentrale Aufnahmestelle sinnvoller als in 16 Bundesländern 16 neue Aufnahmestellen zu schaffen.
Aber das ist FDP-Manier!
Mit den Betroffenen nicht sprechen, sondern gleich dichtmachen und zerschlagen.
Und, Friedland kann auch nicht nur Museum sein.
Darum ist die Idee des Bundes, 50 Arbeitsplätze in Friedland zu sichern, ein Weg in die richtige Richtung. Gemeinsam mit der Gemeinde Friedland und den Beschäftigten des Lagers müssen langfristige Alternativen entwickelt werden.
Und die Frage, ob 7 Tage zentrale Unterbringung reichen, oder sofortige dezentrale Unterbringung sinnvoller wäre, muss mit den Menschen die dort in Friedland ankommen diskutiert werden. Hilfreich für die weitere Arbeit im Innenausschuss wäre sicherlich auch die Aufarbeitung der Kasachstanreise des IM.
Meine Fraktion bietet die Mitarbeit im Ausschuss an.